Was ist die Piratenpartei?

(Achtung: Dieser Text ist ein permanenter Entwurf, der morgen schon anders lauten könnte als heute.)

Die Piratenpartei strebt in Politik, Wirtschaft, Recht und Gesellschaft ein Update des Systems an, um Einzelnen, unterstützt durch Technologie, mehr Freiheit als je zuvor zu ermöglichen – und zwar nicht nur von Zwang, sondern auch zu Selbstentfaltung, Mitbestimmung und Teilhabe.

Sie ist eine gesellschaftsliberale und techno-progressive Partei, die den aktuellen gesellschaftlichen Wandel konsequent in der Politik umsetzt, im Zuge dessen dank Technologie einzelne Menschen und lose vernetzte Gruppen so viel kommunizieren, kollaborieren und austauschen wie noch nie. Dadurch können Menschen…

  • Mittelspersonen und Flaschenhälse, wo heute Macht ausgeübt und “Wegzoll” verlangt wird, übergehen (Verlage, Medien, traditionelle Parteien, staatliche Institutionen, Investoren, usw.)
  • Information und Wissen frei (kostenlos und unbeschränkt) verbreiten
  • Dezentral und selbstorganisiert Aufgaben erfüllen und Leistungen erbringen, die bisher zentralistisch und hierarchisch organisiert waren.

Zu allererst auf die Spitze getrieben wurde die Konfrontation der alten und dieser neuen Denkweise beim Urheberrecht, was zur Gründung der ersten Piratenpartei führte – aber mittlerweile wenden wir dieselben Prinzipien auf alle Bereiche der Gesellschaft an.

Piraten erkennen sowohl in big business als auch big government Systeme, in denen Einzelne zu viel ausnützbare Macht über andere erlangen. Daher tendieren wir zu kleinteiligen, dezentralen Strukturen – Netzwerken und funktionierenden Märkten  – statt großen Hierarchien (→ Liquid Democracy, Verbesserung der Marktumstände und des Finanzsystems) und zur Befähigung von Einzelnen (→ Bedingungsloses Grundeinkommen, Bildungssystem).

Wir wägen die Methoden zur Lösung gesellschaftlicher Probleme – zivilgesellschaftlich, marktwirtschaftlich oder staatlich – pragmatisch und ideologiearm ab, und haben für jeden dieser Ansätze Ideen, wie es besser gehen kann (→ Transparenz, Mitbestimmung, Informationsgleichheit, Plattformneutralität).

Da wir das Internet nicht bloß als weiteres Medium, sondern als zentrale gesellschaftliche Technologie sehen, wehren wir uns gegen die Versuche von Staat und Konzernen, darin unverhältnismäßig einzugreifen (→ Gegen Netzsperren, ACTA & Co, Für Netzneutralität) oder diese Mittel gegen die neue Macht der Einzelnen anzuwenden zu versuchen (→ Überwachungsstaat, Erosion der Privatsphäre). In einer Gesellschaft, in der digitale Vervielfältigung zum Alltag gehört und in vielerlei Hinsicht neue Möglichkeiten eröffnet, muss nicht zuletzt auch das diesbezügliche Rechtssystem (→ Urheberrecht) neu gedacht werden.

Die Welt ändert sich um uns herum rasant – nur in der Politik und anderen großen hierarchischen Systemen will man das noch nicht wahrhaben und klammert sich an alte Herrschaftsideen. Die Piraten treten an, dies zu ändern.

Die Piraten sind eine lose Gruppe, deren Mitglieder dreierlei vereint: Ein Gespür für diesen gesellschaftlichen Wandel, daraus abgeleitete gemeinsame Grundwerte und grobe Einigkeit über Verhaltensweisen zur Durchsetzung dieser Werte. Zu diesen Punkten später mehr im Detail…

3 thoughts on “Was ist die Piratenpartei?

  1. Es täte der österreichischen Politik sicher gut wenn sich die Piratenpartei etablieren könnte. Was mir (auch bei den deutschen Piraten) noch am meisten fehlt ist eine klare Perspektive für die Wirtschaftspolitik die über ein vages bejahen von Märkten hinausgeht. Gerade jetzt mit der Eurokrise sind da viele entscheidende Themen hineinverwoben. Wie steht die Piratenpartei z.b. zum ESM? Ist es sinnvoll, dass die EZB Staaten nicht direkt Geld leihen darf? Ist die Piratenpartei gar gegen ein indirekt staatliches Geldsystem und für dezentrale Währungssysteme die von der Politik überhaupt nicht beeinflusst werden können? Ich bleibe gespannt :)

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